1 Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen von Lilly Bui (nachfolgend: „Verkäuferin“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin, die der Kunde bei der Verkäuferin über deren Online-Shop kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Die Angebote der Verkäuferin, die Alkohol enthalten, richten sich ausschließlich an Kunden, die nach dem jeweiligen Lieferland und den dort geltenden Jugendschutzbestimmungen zum Erwerb dieser Waren befugt sind.
2 Vertragsschluss
(1) Die Produktangebote der Verkäuferin stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Kaufangebot gegenüber der Verkäuferin ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch die Verkäuferin erfolgt erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang des Kaufangebotes.
(2) Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb. Dies erfolgt über den Button “In den Warenkorb” auf der Produktdetailseite.
Im Warenkorb hat der Kunde zunächst die Möglichkeit die Bestellmenge durch Eingabe der gewünschten Anzahl und der Betätigung des Buttons “Warenkorb aktualisieren” zu ändern oder ein Produkt durch die Betätigung des Button “X” aus dem Warenkorb löschen.
Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, kann er über den Button „Weiter zur Kasse“ oder „Express-Kauf mit Paypal“ auf der folgenden Seite den Bestellvorgang fortführen.
A) Bestellungen über den Button “Weiter zur Kasse”:
Hat der Kunde sich vormals schon für den Online-Shop der Verkäuferin registriert, so kann er seine Bestellung über die Eingabe seiner hierzu registrierten E-Mail Adresse und des dazugehörigen Passwortes im Feld A. fortführen. Sollte der Kunde noch nicht registriert sein, so kann er entweder ein Kundenkonto bei der Verkäuferin über das Feld B. “KUNDENKONTO ANLEGEN“ anlegen oder als Gast ohne Eröffnung eines Kundenkontos über das Feld C. “KAUF OHNE KUNDENKONTO” die Bestellung fortführen. In beiden Fällen muss der Kunde seine persönlichen Daten hinterlegen und kann eine von der Verkäuferin angebotene Zahlart über das “drop-down” Menü auswählen.
Wählt der Kunde hierbei die Option “Kreditkarte” wird er zunächst auf die Eingabemaske der Kreditkartendaten weitergeleitet.
Durch den Button “OK” bestätigt der Kunde die vorgenannten Angaben und ihm wird seine Bestellübersicht angezeigt.
B) Bestellungen über den Button “Express-Kauf mit Paypal”:
Entscheidet sich der Kunde für eine Bestellung über das Sofortbezahl-System „Express-Kauf mit Paypal“ indem er im Warenkorb den Button „Express-Kauf mit Paypal“ nutzt, wird er auf die Anmeldemaske von PayPal weitergeleitet.Nach erfolgreicher Anmeldung des Kunden mit seiner bei PayPal registrierten E-Mail Adresse und des dazugehörigen Passwortes werden die vom Kunden bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt und übernommen. Über die Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde zurück in den Onlineshop der Verkäuferin und befindet sich in der Bestellübersicht.
Nach erfolgreicher Anmeldung des Kunden mit seiner bei PayPal registrierten E-Mail Adresse und des dazugehörigen Passwortes werden die vom Kunden bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt und übernommen.Über die Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde zurück in den Onlineshop der Verkäuferin und befindet sich in der Bestellübersicht.
Über die Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde zurück in den Onlineshop der Verkäuferin und befindet sich in der Bestellübersicht.Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er über den jeweiligen Button “ändern“ vornehmen.
Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er über den jeweiligen Button “ändern“ vornehmen.
Um seine Bestellung ausführen zu können muss der Kunde im Weiteren die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung durch die Aktivierung des Feldes “Ich habe die AGB gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden. Die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen.”
Die verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte gibt der Kunde über die Schaltfläche „Kaufen“ ab.
(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder ihrer Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.
(4) Wir liefern unsere Waren nur an Kunden innerhalb von Deutschland, Monaco, Frankreich und Italien.
3 Vertragsspeicherung
In der Auftragsbestätigung, die im Falle der Vertragsannahme der Bestelleingangsbestätigung folgt, erhält der Kunde seine Bestelldaten, sowie die AGB -Kundeninformationen und die Widerrufsbelehrung nebst Musterwiderrufsformular per E-Mail zugesendet. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von der Verkäuferin nicht gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).
4 Preise, Versandkosten
(1) Die in unserem Onlineshop genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und der dadurch verursachten Versandkosten finden sich unter dem Link Versand & Lieferung. Die Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt.
5 Zahlungsbedingungen
Zahlungen können wie folgt geleistet werden:
– Zahlung per Überweisung (Vorkasse)
Nach dem Kauf wird dem Kunden die Kontoverbindung der Verkäuferin zur Zahlung mitgeteilt. Nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto der Verkäuferin erfolgt der Versand der Ware;
– Zahlung per Kreditkarte
Während des Bestellvorgangs wird der Kunde auf eine Unterseite weitergeleitet worüber der Kunde durch Eingabe seiner Kreditkartendaten die Zahlung freigeben kann. Die Belastung des Bankkontos bzw. der Kreditkarte ist abhängig von der Verarbeitung der Kundenbanken bzw. des kreditkartenherausgebenden Institutes des Kunden und erfolgt frühestens mit Vertragsschluss. Nach der Bestätigung der Zahlung durch den Kreditkartendienstleister erfolgt der Versand der Ware;
– Zahlung per Lastschrift
Bei der Zahlung per Lastschrift erfolgt die Belastung des vom Kunden angegebenen Kontos frühestens nach dem Versand der Ware. Der Kunde erteilt mit Abschluss der Bestellung der Verkäuferin ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen, soweit dies nicht schon vorliegt, und weist sein Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschriften wird dem Kunden mindestens einen Tag vor der Belastung per E-Mail an die von ihm beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse übersandt.
– Zahlung per PayPal
Nach der Bestellung über den Button “Kaufen” wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an die Verkäuferin durch den Kunden veranlasst wird. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt erst mit Vertragsschluss. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware;
– Zahlung per Rechnung
Zahlungen können, Bonität vorausgesetzt, per Rechnung geleistet werden. Mit der Ware erhält der Kunde eine kaufmännische Rechnung von der Verkäuferin.
6 Lieferung
(1) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses bzw. bei PayPal-Zahlungen und Überweisung der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
(2) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(3) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen.
Mängelrechte
(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung.
Schadenseratzhaftung
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
(1) Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
(2) Sofern wir gem. Abs. 1 für eine einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.
(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und Begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
Anwendbares Recht
Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Die Vertragssprache ist Deutsch und Englisch.
Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Kunden, die den Vertrag nicht zu selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeiten abschließen (Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 ), nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden.